Hajo Stotz
Beziehungstipps
Zwischen Handelspartnern läuft es oft wie in einer Beziehung: Sind die Ambitionen auf einer Seite zu groß, die eigenen Vorstellungen durchzusetzen, ist der Kern zum Scheitern schon gelegt.
Die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) war als Vertiefung der Handelsbeziehungen zwischen Europa und USA gedacht. Doch spätestens seit die Umweltorganisation Greenpeace bislang geheime TTIP-Dokumente ins Internet gestellt hat, aus denen offenbar hervorgeht, dass die USA mit dem geplanten Handelsabkommen europäische Umwelt- und Verbraucherschutzstandards aushöhlen wollen, steht das Abkommen auf wackligen Beinen.
Zwar geben sich die EU-Kommission sowie Kanzlerin Merkel nach außen weiter unbeirrt: Bis Ende 2016 sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein. Doch allein der Zeitplan ist unrealistisch, weil auch nach drei Jahren Verhandlungen und 14 Sitzungsrunden laut einem kürzlich veröffentlichten Papier aus dem Wirtschaftsministerium wichtige Themen gar nicht behandelt wurden, in keinem Kapitel es eine abschließende Verständigung gibt und in einer ganzen Reihe von zentralen Fragen „grundsätzliche Auffassungsunterschiede“ bestehen.
Offiziell ist TTIP damit noch nicht gescheitert. Aber die Debatte über die Schuldfrage hat bereits begonnen. So beklagt Industrie-Präsident Ulrich Grillo den mangelnden Einsatz der Bundesregierung und sprach gar von einem „Foulspiel aus Berlin“. Den Regierungspolitikern kann man ja viel vorwerfen, aber mangelnde Unterstützung des Abkommens?
Doch während sich die europäische Industrie von TTIP vor allem den weiteren Abbau von Handelshemmnissen verspricht, sieht die amerikanische Seite darin ein völkerrechtlich bindendes Vertragswerk, das neben einem nicht nachvollziehbaren Investorenschutz und Einschränkungen der europäischen Rechtsprechung bei Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Umweltschutz auch einige Standardisierungsthemen zur Handelserleichterung beinhaltet. Eines der größten Hemmnisse der Handelsbeziehungen wird laut geleakten Unterlagen aber gar nicht diskutiert: das nicht-metrische Maßsystem in den USA.
Sollte TTIP tatsächlich scheitern, birgt das aber die große Chance, es mit einem zweiten Anlauf besser zu machen. Denn was Europa, die USA und die Welt wirklich brauchen, sind wegweisende und faire Abkommen, von denen gleichermaßen die Wirtschaft und die Menschen profitieren: etwa durch höhere Arbeitnehmer-, Verbraucher-, Umwelt- und Sozialstandards.
Denn erst wenn die Mehrzahl der Beteiligten davon profitiert und nicht nur ein kleiner Teil, wird eine gute Beziehung aus einer Partnerschaft. Das wäre wie in einer guten Ehe: Beide Seiten wissen sich zu schätzen, aber überfordern den Partner nicht mit den Anforderungen.








