Unsicherheiten kosten Arbeitsplätze
VDMA fordert entschlossene Eu-weite Industriepolitik
Der VDMA fordert nach der Europawahl rasch klare Verhältnissen für die kommende Legislaturperiode. Das bedeute auch, dass sich die Regierungen der EU-Staaten und das Europäische Parlament zeitnah auf einen neuen Kommissionspräsidenten verständigen müssen. Eine Hängepartie würde aus Sicht des Verbands nur Verunsicherung schüren und das Vertrauen von Industrie und Bevölkerung in die Europapolitik untergraben.
"Wir müssen rasch wissen, wie es in Europa weitergeht. Unsicherheit kostet immer auch Wohlstand und Arbeitsplätze, wenn Investitionen zurückgestellt werden", sagt Hannes Hesse, Hauptgeschäftsführer des VDMA. "Die Wahlergebnisse zeigen, dass sich die EU ohnehin in einer Popularitätskrise befindet. Ich hätte kein Verständnis dafür, wenn es bei der Wahl des Kommissionspräsidenten nun um Eitelkeiten ginge und nicht um Stabilität."
Zudem befürchtet der VDMA, dass sich die Planungssicherheit in der Europapolitik in den kommenden fünf Jahren verringern könnte. Grund dafür ist der Erfolg europakritischer Parteien bei der Europawahl. Der Verband bezweifelt, dass diese Parteien den Gestaltungswillen mitbringen, durch Reformen für mehr Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit zu sorgen - etwa durch eine entschlossenere EU-weite Industriepolitik, wie sie die Kommission zuletzt gezeigt hat.
"Förderung der Industrie in Europa bedeutet auch gemeinsame Regeln und Ziele. Leider wird künftig schwerer werden, für konstruktive Zusammenarbeit eine Mehrheit zu organisieren", sagt Hesse. "Dies ist bedrohlich für die Industrie. In den vergangenen Jahren haben wir gesehen, dass ein gemeinsamer europäischer Markt mehr Wohlstand erzeugt als die Summe der Einzelteile." kf
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