Nacheifern ist nicht gleich Nachahmen

handling: Herr Rohwedder, die ­Chinesen und ihr Sinn für Plagiate ist (immer wieder) ein heißes Eisen. Wie stehen Sie zu dieser Thematik?

J. Rohwedder: Während es früher vor allem Konsumgüter waren, die kopiert wurden, ist in den letzten Jahren mehr und mehr die Marken- und Produktpiraterie im Investitionsgüterbereich in den Fokus gerückt. Nach einer vom VDMA durchgeführten Studie gab jedes zweite befragte Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus an, mit Einbußen aufgrund gefälschter Produkte zu kämpfen. Rund 30 Prozent der befragten Unternehmen meldeten Umsatzrückgänge von drei Prozent und mehr. Den Plagiatoren muss also unbedingt Einhalt geboten werden.

handling: Warum gibt es in Asien so viele Nachahmer?

J. Rohwedder: Konfuzius sagt: „Wer große Meister kopiert, erweist ihnen Ehre“! Man muss sich klar machen, dass viele chinesische Plagiatoren einfach kein Unrechtsbewusstsein haben, wenn sie westliche Produkte kopieren. Dazu kommt, dass der Ehrgeiz der Chinesen extrem hoch ist, den Standard westlicher Produkte zu erreichen, wenn möglich sogar zu übertreffen. (Anmerkung: Eine Studie der Rohwedder AG zeigt unter anderem, dass zahlreiche Plagiate auch aus Europa, zum Beispiel Italien und Osteuropa kommen.)

handling: Wie sollte Ihrer Meinung nach die chinesische Regierung auf dieses Problem reagieren?

J. Rohwedder: Die chinesische Regierung sollte sich vor allem darauf konzentrieren, die Durchsetzung berechtigter Beschwerden und Klagen gegen Plagiatoren nach Kräften zu fördern. Dazu gehört zum Beispiel auch, die Abschreckungswirkung zu erhöhen. Es ist einfach ein Skandal, dass in aller Regel bei einer Verurteilung das Bußgeld und der Schadensersatz so gering sind – oft nicht höher als etwa 10.000 Euro.

handling: Hat sich seit dem Beitritt Chinas zum WTO-Abkommen Ende 2001 im Bereich des gewerblichen Rechtschutzes etwas geändert?

J. Rohwedder: Der Beitritt Chinas zum WTO-Abkommen hat bewirkt, dass moderne Gesetze im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, also beispielsweise Patent-, Marken- und Urhebergesetze, erlassen worden sind. Bei dieser – an sich sehr positiven – Entwicklung vermissen wir allerdings, dass sie nicht wirklich „gelebt“ wird. Das heißt, dass die Durchsetzung berechtigter Ansprüche an zu langen oder intransparenten Verfahren und - wie beschrieben – zu geringer Abschreckungswirkung krankt.

Nichtsdestoweniger empfehle ich, die Eintragung gewerblicher Schutzrechte in China vorzunehmen oder zumindest ernsthaft zu prüfen, um im Plagiatsfall eine brauchbare Ausgangsposition zu haben.

handling: Was sollten die Bundesregierung und die Europäische Union unternehmen? Ist ein härteres Vorgehen angebracht?

J. Rohwedder: Wir fordern die Bundesregierung und die Europäische Union nachdrücklich auf, sich gegenüber der VR China für einen effektiven Innovationsschutz einzusetzen. Ein klares Bekenntnis gegen Produktpiraterie und unerlaubten Nachbau kommt letztlich nicht nur ausländischen Herstellern, sondern auch der chinesischen Wirtschaft zugute. Es klagen nämlich auch mehr und mehr innovative chinesische Unternehmen über zunehmenden Nachbau ihrer Originalprodukte.

Ein Bereich, den die europäische Kommission aufgreifen könnte, wäre die Etablierung eines effektiven Rechtsschutzes gegen Plagiate auf chinesischen Messen. Es hat sich gezeigt, dass deutsche Hersteller gerade auf Messen besonders häufig mit Plagiaten konfrontiert werden. Der VDMA verhandelt übrigens derzeit auch mit allen maßgeblichen deutschen Messegesellschaften darüber, wie der Rechtsschutz gegen unerlaubten Nachbau – im In- und Ausland – verbessert werden kann. Das Gespräch führte Guido Matthes