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VDMA: Energiekonzept der Bundesregierung breiter als gedacht
Die Diskussion um das Energiekonzept der Bundesregierung war bislang auf die Frage der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke fokussiert. "Im Neun-Punkte-Programm der Bundesregierung steht die Vereinbarung zur Laufzeitverlängerung im Mittelpunkt, weil deren Regelungen auf zahlreiche andere Bereiche ausstrahlen. Der Entwurf zeigt aber, dass die Bundesregierung bemüht ist, ein Gesamtkonzept vorzulegen, das mehr als nur die Ausgestaltung der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke in Deutschland regelt. Das ist ein positives Signal", erklärte Thorsten Herdan, energiepolitischer Sprecher des VDMA. Positiv werte der VDMA neben den klaren Strategien zur Entwicklung erneuerbarer Energien und zum Netzausbau auch das Bekenntnis zu flexiblen und effizienten fossilen Kraftwerken. Hier sind Investitionen und Akzeptanz notwendig. Beides könne durch die konzeptionelle Einbindung in das Energiekonzept befördert werden. Das endgültige Konzept und die Ausgestaltung der skizzierten Maßnahmen, auch zur Steigerung der Energieeffizienz, müssten nun zeigen, ob man von einem den Namen verdienenden Gesamtkonzept sprechen könne.
Doch auch wenn ein Gesamtkonzept glückt, steht dieses insgesamt noch auf zu wackeligen Füßen. "Der Kompromiss zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke bietet keine stabilen Rahmenbedingungen für die Industrie. Der bereits jetzt von der Opposition angekündigte Ausstieg aus dem Wiedereinstieg zeigt den fehlenden politischen Konsens, der für den Maschinenbau jedoch von zentraler Bedeutung ist", betonte Herdan. Aufgabe der Bundesregierung muss es daher sein, an einem breiten politischen Konsens zu arbeiten, der Planungssicherheit über Legislaturperioden hinaus schafft. Dieser ist auch die Grundvoraussetzung dafür, dass Maschinenbauer, durch kontinuierliche Forschung, Entwicklung und Anwendung neuer Energietechnologien im für den Export so wichtigen Heimatmarkt punkten können. lg








