Kennziffer Kennziffer Wende – ein Autofahrer versteht darunter die Umkehr der Fahrtrich- tung mit neuem Ziel.
Energiewende – darunter versteht offenbar jeder etwas anderes.
Bundes- und Landes- politiker, Stromkonzerne und Ver- braucher, der Bundesverband der Deutschen Industrie und Industrie- chefs wie Löscher von Siemens.
Während letzterer beispielweise die Energiewende als große Chance für die deutsche Industrie sieht, die die Exportkraft von Klimaschutz- und Umwelttechnologien aus Deutsch- land stärken werde, beschwört BDI- Chef Hans-Peter Keitel vor allem die Gefahren einer Politik ohne Kern- kraft und den daraus resultierenden Arbeitsplatzverlusten.
Merkel hatte zwar bereits zu Antritt der Schwarz-Gelb-Regierung 2009 betont, dass die Energiepolitik der zentrale Punkt ihrer innenpolitischen Aufgaben sei, sich jedoch dann vor allem von den Energiekonzernen und KKW-Betreibern die Richtung zeigen lassen.
Dann kam Fukushima – und Merkels Regierung verkündete die Energiewende: Erneuerbare Energien und Energieeffizienz seien der Kern von Wachstum und Wettbewerb.
Sie schafften Versorgungssicherheit, Ar- beitsplätze und Wertschöpfung.
Die Energiewende sei „das größte Moder- nisierungs- und Infrastrukturprojekt der nächsten Jahrzehnte“.
Die Um- setzung dieses Projektes sollten vor allem Bundesumweltminister Rött- gen und Wirtschaftsminister Rösler zügig vorantreiben.
Das ist nun ein Jahr her.
Dass sich in der Politik nicht von heute auf morgen etwas bewegen lässt, ist klar.
Aber auch nach über einem Jahr nicht nur ziellos zu agieren, sondern sich nicht mal von der Stelle zu bewegen, das ist keine Wende, sondern eine Vollbremsung.
Die Ko- ordinierung von Energiekonzepten in Ländern, Landkreisen und Kom- munen: Findet nicht statt.
Die Solar- stromförderung: Vom Bundesrat auf Eis gelegt.
Die steuerliche Förderung von energiesparenden Maßnahmen in Industrie oder Privathaushalten: Vom Bundesrat gestoppt… Das war offenbar auch Merkel zu wenig.
Der wortreiche, aber umset- zungsschwache Norbert Röttgen wur- de durch Peter Altmeier ersetzt.
Der wurde sofort aktiv – er ließ für das Umweltministerium einen Twitter-Ac- count einzurichten.
Doch die Bundes- kanzlerin ist sich wohl nicht sicher, ob das Gespann aus fachfremdem aber entscheidungsfreudigem Um- weltminister und fachfremdem aber amtierenden Wirtschaftsminister für die Energiewende wirklich Manns genug ist.
Sie hat das Projekt deshalb zur Chefin-Sache erklärt.
Nun ist Frau Merkel zwar noch nie als Macherin aufgefallen – aber viel- leicht gibt ihr die Energiewende die Chance, diesen Ruf zu korrigieren: Das Steuer endlich mal selbst in die Hand zu nehmen und dabei auch mal dem einen oder anderen mächtigen Energiechef, Länderfürsten oder Ver- bandsboss über die Zehen zu fahren.
Das wäre eine Wende! Wende ohne Plan und Ziel Editorial Hajo Stotz, Chefredakteur E-Mail: stotz@hoppenstedt.de Programm 2012.
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